Wie kann die UNO feststellen, ob ein Staat die Menschenrechte einhält?

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Diese Frage beantwortete Prof. Dr. Dr. h.c. Heiner Bielefeldt der 12. Jahrgangsstufe in einem Vortrag im Bistrohm. Professor Bielefeldt war von 2010 bis 2016 vom UN-Menschenrechtsrat beauftragter Sonderberichterstatter für Religions- und Weltanschauungsfreiheit. Er ist Professor an der FAU Erlangen-Nürnberg am Lehrstuhl für Menschenrechte und Menschenrechtspolitik.

von Hanna Wang, 12. Klasse

Nach einem kurzen Einblick in die Institutionenkunde der UNO berichtete er von seinen Erlebnissen in Plenarversammlungen des Menschenrechtsrates der UNO in Genf. Er stellte seine „besondere Situation“ dar, in der er vor 194 Staaten Bericht über seine „fact finding missions“ als Botschafter für Religionsfreiheit erstattet habe. Niemand von uns Zuhörern hätte gedacht, dass jede Delegation jeweils nur etwa zwei Minuten Redezeit hat, um auf Berichte zu reagieren. Interessant war auch, dass die Sitzordnung der Delegierten nach dem französischen Alphabet geordnet ist. Das hat zur Folge, dass beispielsweise Armenien und Aserbaidschan Sitznachbarn sind. Professor Bielefeldt zeigte daran den Unterschied zwischen politischen und persönlichen Beziehungen auf. Letztere scheinen zu unserem Erstaunen vor allem in der Cafeteria geknüpft und gepflegt zu werden. Diese Kontakte verglich Professor Bielefeldt mit feinen Gesprächsfäden, die trotz aller Meinungsverschiedenheiten nie ganz abreißen. Anschließend schilderte er seine Erlebnisse im Rahmen der „fact finding mission“ in Vietnam. Da die vietnamesische Regierung die Ausführung dieser Mission behinderte, musste sie vorzeitig abgebrochen werden. Zunächst versuchte die vietnamesische Regierung durch „soft manipulation“ eine unabhängige und vollständige Berichterstattung zu verhindern. Es wurde den UN-Mitarbeitern ein Plan für ihren Aufenthalt vorgestellt, der keine Zeit für eigenständige Untersuchungen übrig ließ und von Problemen ablenken sollte. Nachdem die UN-Mitarbeiter diesen Plan ablehnten, griff die Regierung zu drastischeren Maßnahmen. Daraufhin begegneten sie scheinbar zufällig immer wieder einem Mann in einem auffällig grünen Oberteil. Professor Bielefeldts Imitation eines anderen Verfolgers, der immer wieder eifrig in seine Jacke sprach, brachte viele Schüler zum Lachen. So lächerlich die misslungenen Beschattungsmaßnahmen wirken mögen, sie haben doch ihren Zweck erfüllt. Diese bewusst ungeschickt ausgeführten Aktionen des Geheimdienstes sollten den UN-Mitarbeitern zeigen, dass sie verfolgt und abgehört werden. Die Gefahr sollte nicht nur diesen, sondern auch den Oppositionellen, die in Kontakt mit den Sonderbotschaftern traten, bewusst werden. Folglich bat beispielsweise eine Oppositionelle nach einem Gespräch mit UN-Mitarbeitern, trotz der anstrengenden Verkehrslage in die Großstadt gefahren zu werden. Sie hatte Angst, auf dem Land aufgrund fehlender Zeugen Opfer eines „Unfalls“ werden zu können. Es ist beeindruckend, welches Maß an Mut Oppositionelle haben müssen, um sich dennoch mit UN-Mitarbeitern zu treffen, diesen ihre Lage zu schildern und damit eine vollständige Berichterstattung zu ermöglichen. In diesem Vortrag vermittelte Professor Bielefeldt ein Bild von der UNO und insbesondere des Menschenrechtsrates, wie es im regulären Unterricht kaum möglich gewesen wäre. Er hat humorvoll und lebendig von erstaunlichen Ereignissen erzählt, die in keinen Nachrichten und in keinem Schulbuch zu finden sind. Immer wieder hat er die Zuhörer überrascht, indem er von erstaunlichen Vorgängen in der UNO berichtete, die sich niemand so vorgestellt hätte. Gleichzeitig hat er die Zuhörer angeregt, eigenständig nachzudenken und Schlüsse zu ziehen. Beispielsweise stellte er die Frage ans Publikum, auf welche Weise man wohl mit unterdrückten Oppositionellen in Vietnam in Kontakt treten könne. Aus Professor Bielefelds abenteuerlichen Erzählungen ist aber auch deutlich geworden, dass Bemühungen gemacht werden, die Einhaltung der in der UN-Charta festgelegten Menschenrechte zu überprüfen. Professor Bielefeldt schilderte auch, wie die vietnamesische Regierung zum Schluss versucht hat, einen Abbruch zu verhindern. Die UN hat genug Einfluss, damit dieser Abbruch einen Skandal darstellt, dem die Regierung nicht gleichgültig begegnen kann. Darin besteht nach Professor Bielefeldt Hoffnung auf Besserung und es ist ein Ansatzpunkt für die Arbeit der UNO. Seine Worte: „Wenn es sie nicht gäbe, sie würde fehlen, man würde es merken!“ bielefeldt3